Abgastests auf der langen Bank

20. März 2019 agvs-upsa.ch – Die Frühlingssession der eidgenössischen Räte dauert noch bis 22. März. Klar ist schon jetzt, dass die Motion Moser, die eine Wiedereinführung der periodischen Abgaskontrolle verlangt, auf der langen Bank bleibt.
 
sco. Für Tiana Moser (GLP/ZH) und ihre Motion heisst das nichts Gutes. Wird ein parlamentarischer Vorstoss nicht innert zwei Jahren nach seiner Einreichung abschliessend behandelt, wird er abgeschrieben. Und da die Zürcher Nationalrätin ihre Motion zur Einführung einer periodischen Abgaskontrolle am 17. März 2017 eingereicht hat, wird sie nach dem Ende der Frühlingssession genau dieses Schicksal ereilen.
 
Die Zürcher Nationalrätin und ihre Mitunterzeichner – darunter die aktuelle Vorsteherin des VBS Viola Amherd (CVP), aber auch die Grüne Regula Rytz oder das SVP-Urgestein Ueli Giezendanner – erwägen nun, die Motion erneut einzureichen. Im Nachgang zu den Manipulationen mehrerer Hersteller an den Abgasreinigungssystemen vor allem von Dieselfahrzeugen, hatte die Zürcher Nationalrätin verlangt, dass diese 2014 eingestellten periodischen Kontrollen wieder aufgenommen werden sollen. Die Schweizer Garagisten hätten dabei eine durchaus wichtige Rolle gespielt. «Ein Teil der notwendigen Infrastruktur wie auch das Know-how ist bereits bei den Prüflaboren (z.B. Empa, Fachhochschulen), den Strassenverkehrsämtern oder den Schweizer Garagen gegeben. Automechaniker sind in der Schweiz für Abgasmessungen wie auch Reparaturen ausgebildet und können diese niederschwellig vornehmen.»
 
Sommer-RS im Clinch mit Berufslehre
Eine Motion, die ebenfalls Auswirkungen auf das Gewerbe hat, wurde dafür von Ständerat überwiesen. Der Ständerat will den Beginn der Sommer-RS nach hinten verschieben, um diese besser auf das Ende der Berufslehre abzustimmen. Er hat eine Motion des Obwaldner CVP-Ständerats Erich Ettlin mit dieser Forderung angenommen. Dieser erinnerte daran, dass der Beginn der Sommer-Rekrutenschule mit der Armeereform WEA nach vorne verschoben worden sei. Beim RS-Beginn seien die meisten Lehrverhältnisse noch nicht beendet. Verteidigungsministerin Viola Amherd betonte, dass auch die Ausbildungsbedürfnisse der Armee berücksichtigt werden müssten. Diese prüfe aber, wie im Rahmen der geltenden Rechtsordnung den Lehrbetrieben entgegengekommen werden könne. Nimmt auch der Nationalrat die Motion an, ist der Auftrag für den Bundesrat verbindlich.
 
Feld für switchen des Galerietyps
Bildergalerie

Kommentar hinzufügen

Bild-CAPTCHA
Geben Sie die Zeichen ein, die im Bild gezeigt werden.

Kommentare